DE60109919T2 - Fluiddichtung für endoskop - Google Patents
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Description
- Gebiet der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich generell auf Endoskopsysteme und -verfahren. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Dichtungen zur Verwendung mit einem Endoskop, welche zuweilen als "Endoskopdichtungen" bzw. "Biopsiedichtungen" bezeichnet werden.
- Hintergrund der Erfindung
- Endoskopische Prozeduren zur Behandlung abnormaler Pathologien im Gefässsystem des Ernährungskanals und dem System der Gallengänge (einschliesslich dem Lebergallengang, dem Gallenblasengang und dem Ausführungsgang der Bauchspeicheldrüse (ductus pancreaticus)) werden immer häufiger ausgeführt. Das Endoskop schafft einen Zugang zum allgemeinen Gebiet eines gewünschten Gefässes mit unmittelbarer visueller Anzeige. Das betreffende Gefäss muss jedoch mit Hilfe eines Katheters im Zusammenwirken mit einem Führungsdraht unter fluoroskopischer Kontrolle angesteuert werden. Zur Behandlung solcher gezielter anatomischer Regionen ist eine grosse Vielfalt von Kathetern bekannt. Beispiele für Gallenblasenkatheter finden sich in den US-Patentschriften Nr. 5'397'302 Weaver u. Mitarb., Nr. 5'320'602 Karpiel und Nr. 5'921'971 Argo u. Mitarb..
- Argo u. Mitarb. '971 offenbart einen Katheter zur Verwendung im Gallengangsystem, wobei der Katheter einen Schaft mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende aufweist. Durch den Schaft verläuft ein Führungsdrahtlumen, ausgehend von einem proximalen Führungsdraht-Eingangsanschluss, der sich proximal bezüglich des distalen Endes des Schaftes befindet, bis zu einem distalen Austritt des Führungsdrahtes, der am distalen Ende des Schaftes angeordnet ist. Der Schaft kann ausserdem einen Schlitz oder einen Kanal aufweisen, der sich vom proximalen Ende des Schaftes bis zum proximalen Eingangsanschluss des Führungsdrahtes erstreckt. Durch die Anwesenheit eines Schlitzes oder eines Kanals besitzt der proximale Bereich des Schaftes ein nicht kreisförmiges Profil bzw. einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt, wie es am klarsten aus den
5A und6A der genannten Patentschrift von Argo u. Mitarb. '971 hervorgeht. Solche Katheter, die eine derartige Öffnung für den Führungsdraht und den Kanal aufweisen, werden oft als Gallengangkatheter mit Schnellwechslung bzw. als Wechselkatheter für Einmannbedienung bezeichnet. Ein Nachteil solcher Gallengangkatheter mit Schnellwechslung bzw. Wechselkatheter für Einmannbedienung ist ihre Unfähigkeit oder relative Schwierigkeit, um den nicht kreisförmigen Schaft herum eine Dichtung zu erstellen, und daher kann Flüssigkeit und Gas (die Galle und Luft) aus dem Arbeitskanal des Endoskops am Umfang des nicht kreisförmigen Katheterschaftes austreten. - Übliche Endoskopdichtungen sind zur Abdichtung von Kathetern mit kreisrunden Schäften eingerichtet und im allgemeinen nicht zur Abdichtung von Kathetern mit nicht kreisförmigen Schäften geeignet. Solche üblichen Dichtungen sind von den Firmen Olympus, Fuji und Pentax im Handel erhältlich. Ein Beispiel einer Endoskopdichtung des Standes der Technik ist in der US-Patentschrift Nr. 4'920'953 McGown offenbart. Die handelsüblichen Endoskopdichtungen und die Endoskopdichtung im genannten McGown-Patent '953 weisen allgemein einen Körper mit einem proximalen Ende, das zur Aufnahme einer langgestreckten Vorrichtung wie einem Gallengangkatheter eingerichtet ist, mit einem distalen Ende zur Verbindung mit dem proximalen Ende des Endoskops, mit einem Lumen, das den Körper durchsetzt, und mit einer im Lumen angeordneten Membran auf, wobei die Membran mit einem kleinen kreisrunden Loch oder einer solchen Öffnung versehen ist. Diese kreisförmige Öffnung hat eine solche Grösse, dass sie sich eng an die langgestreckte Vorrichtung anschmiegt, welche durch sie hindurchgeführt wird, so dass Fluide wie Galle und Luft nicht leicht aus der Arbeitsleitung des Endoskops entweichen können.
- Eine weitere Dichtung des Standes der Technik ist im Dokument DE-19 916 866 offenbart.
- Es leuchtet jedoch leicht ein, dass beim Einsetzen eines Gallengangkatheters oder eines anderen langgestreckten Gegenstandes mit einem Schaft, dessen Querschnitt von der Kreisform abweicht, mindestens ein Teil der Öffnung am nicht kreisförmigen Schaft nicht anliegt. Demgemäss verhindern solche Endoskopdichtungen des Standes der Technik nicht wirkungsvoll den Austritt von Gallenflüssigkeiten und von Luft, die im Arbeitskanal des Endoskops vorhanden sind, wenn eine langgestreckte Vorrichtung verwendet wird, welche einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist. Da Schnellwechselkatheter immer häufiger verwendet werden, und weil solche Schnellwechselkatheter einen nicht kreisförmigen Querschnitt ihres Schaftes aufweisen, besteht ein wesentlicher Bedarf nach einer Endoskopdichtung, welche auf wirksame Weise den Arbeitskanal eines Endoskops abdichtet und den Austritt von Fluid aus diesem Kanal verhindert, wenn mit dem Endoskop eine langgestreckte Vorrichtung mit nicht kreisförmigem Querschnitt des Schaftes verwendet wird.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung deckt diesen Bedarf, indem sie eine Endoskopdichtung zur Verfügung stellt, welche den Austritt von Fluid aus dem Arbeitskanal eines Endoskops wirksam unterbindet, wenn eine langgestreckte Vorrichtung, beispielsweise ein Schnellwechsel-Gallengangkatheter mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt, in die Dichtung eingeführt wird. Die erfindungsgemässe Dichtung eignet sich ebenfalls für andere Katheter mit einem nicht kreisförmigen Schaft, beispielsweise für Gefässkatheter mit Schnellwechslung. Zusätzlich sind einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorzüglich zum Abdichten von langgestreckten Vorrichtungen mit Schäften geeignet, welche ein kreisrundes Profil aufweisen. Daher sind die Endoskop-Dichtungen der vorliegenden Erfindung sowohl universell als auch funktionell, weil sie wirkungsvoll den Austritt von Fluiden (Galle und Luft) aus dem Arbeitskanal des Endoskops verhindern oder zumindest vermindern, wenn eine langgestreckte Vorrichtung mit einem kreisrunden oder nicht kreisrunden Schaft verwendet wird.
- Die Endoskopdichtungen der vorliegenden Erfindung weisen einen Körper mit einem proximalen Ende auf, das zum Einführen einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Schnellwechselkatheters, vorgesehen ist, und mit einem distalen Ende, das zum Verbinden mit dem proximalen Ende eines Endoskops eingerichtet ist, und ein Lumen erstreckt sich durch den Körper, das zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung ausgebildet ist und einen Zugang zum Arbeitskanal des Endoskops schafft. Der Körper enthält ein Mittel, welches sich an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung anpasst, um einen Austritt von Fluid aus dem Arbeitskanal des Endoskops zu verhindern.
- Bei einer ersten Ausführungsform besteht das Passteil, d.h. das Mittel, welches sich an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung anpasst, aus einem Vorsprung, der sich im Lumen des Körpers radial nach innen erstreckt. Dieser Vorsprung kann eine Geometrie aufweisen, die an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung angepasst ist. Bei einer zweiten Ausführungsform bestehen die Passteile aus mehreren Vorsprüngen, die sich im Lumen des Körpers radial nach innen erstrecken. Diese vielen Vorsprünge können gleichmässig über den Umfang des Lumens verteilt sein und genügend nachgiebig ausgebildet sein, um sich an eine nicht kreisförmige Konfiguration anzupassen. Bei einer dritten Ausführungsform bestehen die Passmittel aus einem Dichtungsmaterial, beispielsweise aus chirurgischem Schaumgummi, der im Lumen des Körpers angeordnet ist oder kurz vor Gebrauch dorthin injiziert wird. Bei einer vierten Ausführungsform bestehen die Passmittel aus einem Dichtungsdorn, der sich im Lumen des Körpers befindet. Der Dichtungsdorn schmiegt sich an die nicht kreisförmige Geometrie an und erzeugt eine kollektive kreisförmige Geometrie, die mittels einer üblichen kreisförmigen Öffnung im Dichtungskörper leicht abgedichtet werden kann. Ob nun ein einzelner Vorsprung, mehrere Vorsprünge, ein Dichtungsmaterial oder ein Dichtungsdorn verwendet werden, so schafft doch die vorliegende Erfindung Endoskopdichtungen, die um eine langgestreckte Vorrichtung mit entweder kreisförmigem oder nicht kreisförmigem Profil eine Abdichtung schaffen.
- Die vorliegende Erfindung schafft weiterhin einen Dichtungskörper mit veränderlichem Durchmesser und einem Kompressionsmechanismus. Der Bereich des Körpers mit veränderlichem Durchmesser kann eine übliche Membran mit einer kreisförmigen Öffnung enthalten, oder er kann mit einem beliebigen der oben besprochenen Passteile ausgestattet sein.
- Der Kompressionsmechanismus kann dazu verwendet werden, den Bereich des Körpers mit veränderlichem Durchmesser zu verkleinern, wodurch die darin befindliche Membran zwecks Bildung einer Fluiddichtung um einen nicht kreisförmigen Schaft komprimiert wird.
- Kurzbeschreibung der Zeichnungen
-
1A zeigt eine Seitenansicht der Endoskopdichtung gemäss vorliegender Erfindung; -
1B ist eine Draufsicht der in1A gezeigten Endoskopdichtung; -
2A ist eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der mehrere Vorsprünge vorhanden sind; -
2B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 2B-2B in2A ; -
3A ist eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein einziger Vorsprung vorhanden ist; -
3B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 3B-3B in3A ; -
4A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein Dichtungsmaterial vorhanden ist; -
4B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4B-4B in4A ; -
5A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein injiziertes Dichtungsmaterial vorhanden ist; -
5B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 5B-5B in5A (5B zeigt ebenfalls eine Injektionsapparatur); -
6A stellt eine isometrische Ansicht einer Spannklinke zur Verwendung mit einem Ventil mit veränderlichem Durchmesser dar; -
6B zeigt eine Draufsicht der in6A gezeigten Spannvorrichtung; -
6C ist eine isometrische Ansicht der in6A gezeigten Spannklinke, die um einen Teilbereich eines Körpers mit veränderlichem Durchmesser gelegt ist; -
6D ist eine Querschnittsansicht der Spannklinke, die um einen Teilbereich eines Körpers mit veränderlichem Durchmesser gelegt ist, wie es in6C gezeigt ist; -
7A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein Dichtungsdorn vorhanden ist; -
7B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 7B-7B in7A ; und -
7C zeigt eine Querschnittsansicht des in den7A und7B veranschaulichten Dichtungsdorns. - Einzelbeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
- Die folgende Einzelbeschreibung sollte unter Zuhilfenahme der Zeichnungen gelesen werden, in denen ähnliche Teile in unterschiedlichen Zeichnungen gleich beziffert sind. Die Zeichnungen, die nicht notwendigerweise massstabgetreu sind, zeigen veranschaulichende Ausführungsformen und sollen den Geltungsbereich der Erfindung nicht einschränken.
- Es wird zunächst auf
1A verwiesen, die eine Seitenansicht einer Endoskopdichtung gemäss der vorliegenden Erfindung darstellt. Die Endoskopdichtung10 weist einen Dichtungskörper100 , einen Stöpsel20 und einen Adap terring30 auf. Die Einzelheiten des Dichtungskörpers100 werden unter Bezugnahme auf die2A und2B näher besprochen. Die Dichtungskörper200 ,300 ,400 und500 der Dichtung, wie sie unter Bezugnahme auf die3A und3B ,4A und4B ,5A und5B sowie6D im Einzelnen besprochen wurden, können an die Stelle des Dichtungskörpers100 treten. - Der Dichtungskörper
100 weist einen Körper112 mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende auf. Ein sich nach aussen erstreckender ringförmiger Vorsprung114 ist am distalen Ende des Körpers112 befestigt. Ein sich nach innen erstreckender ringförmiger Vorsprung116 befindet sich am proximalen Ende des Körpers112 . Wie aus der1B gut hervorgeht, läuft ein mittiges Lumen120 durch den Körper112 , und in diesem Lumen120 ist eine Dichtung140 angeordnet. Das mittige Lumen120 besitzt eine solche Grösse, dass der Schaft einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Gallengangkatheters (nicht dargestellt), aufgenommen werden kann. - Der Stöpsel
20 ist mit dem Dichtungskörper100 durch einen biegsamen Arm22 verbunden. Der Stöpsel20 weist eine Kappe24 , ein Mittelteil26 und einen ringförmigen Vorsprung28 auf. Der biegsame Arm22 ermöglicht ein Einsetzen des Stöpsels20 in das proximale Ende des Dichtungskörpers100 und dient zum Verschliessen des mittigen Lumens120 in Abwesenheit einer eingesetzten Vorrichtung. - Der Adapterring
30 ist über einen biegsamen Arm32 am Dichtungskörper100 angebracht. Der Adapterring30 weist einen nach innen vorstehenden oberen Rand36 und einen nach innen vorstehenden unteren Rand38 auf, die beide zusammen eine Ausnehmung37 im Ring30 bilden. Auch bildet der Adapterring30 ein zentrales Lumen34 . Der flexible Arm32 ermöglicht das Einsetzen des Adapterrings30 über und um den ringförmigen Vorsprung114 des Dichtungskörpers100 . Der Adapterring30 ermöglicht die Verbindung der Endoskopdichtung10 mit einem Endoskop, das ein proximales Ende mit einem grösseren Durchmesser aufweist, wie untenstehend im Einzelnen noch beschrieben wird. - Es wird nun auf die
2A und2B verwiesen, welche mehr Einzelheiten der Merkmale des Dichtungskörpers100 zeigen. Das mittige Lumen120 besitzt eine proximale Öffnung121 , eine obere Höhlung122 , eine mittlere Höhlung124 , eine untere Höhlung126 sowie einen distalen Ausgang127 . Der Innendurchmesser der proximalen Öffnung121 ist ein wenig kleiner als der Aussendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs28 des Stöpsels20 . Die obere Höhlung hat solche Abmessungen, dass sie den ringförmigen Vorsprung28 des Stöpsels20 aufnehmen kann. Durch diese Ausbildung ist es möglich, dass der ringförmige Vorsprung28 durch die proximale Öffnung121 in die obere Höhlung122 schnappend eingedrückt werden kann und der Stöpsel20 dadurch das mittige Lumen120 wirksam verschliesst, wenn sich keine Vorrichtung darin befindet. - Der distale Ausgang
127 ist ein wenig kleiner als der Durchmesser des proximalen Endes des Endoskops. Die untere Höhlung126 ist derart demissioniert, dass sie den (nicht gezeigten) Ringwulst am proximalen Ende des Endoskops passend aufnehmen kann. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, das proximale Ende des Endoskops in die distale Ausgangsöffnung127 einschnappen zu lassen, um die Endoskopdichtung10 mit dem Endoskop zu verbinden und eine Fluidverbindung des mittigen Lumens120 mit dem Arbeitskanal des Endoskops herzustellen. - Wenn das proximale Ende des Endoskops für die untere Höhlung
126 und den distalen Ausgang127 zu gross ist, kann der Adapterring30 auf den ringförmigen Vorsprung114 aufgesetzt werden. Insbesondere weist das Lumen34 des Adapterrings30 einen Durchmesser auf, der ein wenig kleiner als der Aussendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs114 ist. Die Ausnehmung37 zwischen dem oberen Rand36 und dem unteren Rand38 des Adapterrings30 hat solche Dimensionen, dass der ringförmige Vorsprung114 aufgenommen werden kann, wobei noch ausreichend Platz für den proximalen Randwulst des Endoskops bleibt. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, den Adapterring30 durch Einschnappenlassen am ringförmigen Vorsprung114 zu befestigen, und der proximale Wulst des Endoskops (nicht dargestellt) kann in die Ausnehmung37 des Adapterrings30 hineingedrückt werden. Auf diese Weise gestattet der Adapterring zusammen mit dem ringförmigen Vorsprung114 eine Anpassung der Endoskopdichtung10 an Endoskope mit unterschiedlichen Grössen. - Diese Ausführung ermöglicht eine Verbindung des distalen Endes des Dichtungskörpers
100 mit dem proximalen Ende des Endoskops (nicht gezeigt). Wenn der Dichtungskörper100 mit dem Endoskop verbunden ist, befindet sich das mittige Lumen120 in einer Stellung, die auf den Arbeitskanal des Endoskops ausgerichtet ist und sich in Fluidverbindung mit diesem befindet. Das mittige Lumen120 ist für die Aufnahme einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Gallengangendoskops, eingerichtet und dimensioniert. Dadurch kann eine langgestreckte Vorrichtung in das proximale Ende des Dichtungskörpers100 durch das Lumen120 und in den Arbeitskanal des Endoskops eingeführt werden. - Die mittlere Höhlung
124 des mittigen Lumens120 wird durch den Dichtungsmechanismus140 definiert. Die konisch zulaufende Höhlung124 verjüngt sich von einer proxi malen Öffnung142 gegen eine distale Öffnung144 . Mehrere nach innen vorstehende Vorsprünge146 erstrecken sich von der proximalen Öffnung142 nach der distalen Öffnung144 . Obschon acht Vorsprünge gezeichnet sind, wird in Betracht gezogen, dass praktisch eine beliebige Anzahl von Vorsprüngen146 eingebaut werden kann. Die Vorsprünge146 sind über die Wandung148 , die das Lumen124 definiert, gleichmässig verteilt. Die Vorsprünge146 sind ausreichend biegsam, um sich an einen nicht kreisförmigen Schaft einer eingesetzten langgestreckten Vorrichtung anzupassen. - Wenn beispielsweise der in den
5A und6A des Patentes '971 von Argo und Mitarb. gezeigte Schaft in den Dichtungsmechanismus140 eingeführt wird, befinden sich einer oder mehrere Vorsprünge146 im nicht kreisförmigen Bereich (d.h. im C-förmigen Kanal) des Schaftes und erzeugen dadurch eine Dichtung um den nicht kreisförmigen Schaft herum. Falls die Vorsprünge146 keine vollständige fluiddichte Abdichtung eines nicht kreisförmigen Schaftes herbeiführen könnten, wird angenommen, dass jede Verminderung der Menge an Fluid (Galle und Luft), welches aus dem Arbeitskanal des Endoskops austritt, eine wesentliche Verbesserung darstellt. Folglich soll unter dem Ausdruck "Abdichtung", wie er im vorliegenden Dokument gebraucht wird, ein fluiddichter Abschluss oder aber ein Abschluss verstanden werden, welcher den Austritt von Fluid wesentlich behindert. Die gesamte Endoskopdichtung10 kann aus den üblichen Werkstoffen nach bekannten Verfahren hergestellt werden. Beispielsweise kann die Endoskopdichtung10 durch Spritzgiessen eines flexiblen medizintauglichen Silikons erzeugt werden. Aus der Funktionsbeschreibung, wie sie im vorliegenden Dokument gegeben wird, entnimmt der Fachmann, dass die Endoskopdichtung10 aus einer grossen Vielfalt von geeigneten nachgiebigen Materialien, zum Beispiel Kautschuk, Silikone oder Elastomere, hergestellt werden kann. Zusätzlich kann die Endoskopdichtung10 nach den unterschiedlichsten Verfahren erzeugt werden, wobei jedoch das Spritzgiessen bevorzugt wird. - Die Endoskopdichtung
10 kann eine Gesamtlänge von etwa 3,670 Zoll aufweisen. Die biegsamen Arme22 und32 können etwa 0,085 Zoll dick und etwa 0,20 Zoll breit sein. Der Stöpsel20 kann eine Dicke von etwa 0,255 Zoll und einen Aussendurchmesser von ungefähr 0,560 Zoll haben. Der ringförmige Vorsprung28 des Stöpsels20 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,400 Zoll und eine Dicke von etwa 0,085 Zoll besitzen. Das Mittelteil26 des Stöpsels20 kann einen Durchmesser von ungefähr 0,320 Zoll und eine Dicke von etwa 0,085 Zoll aufweisen. - Der Adapterring
30 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,780 Zoll, einen Innendurchmesser von ungefähr 0,500 Zoll und eine Dicke von etwa 0,260 Zoll haben. Der obere Rand36 und der untere Rand38 des Adapterrings30 können jeweils eine Dicke von etwa 0,065 Zoll haben, und die Ausnehmung kann ungefähr 0,040 Zoll tief sein. - Der Dichtungskörper
100 kann eine Gesamthöhe von etwa 0,550 Zoll besitzen. Der Durchmesser des Körpers112 kann etwa 0,560 Zoll und seine Höhe etwa 0,480 Zoll betragen. Der ringförmige Vorsprung114 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,680 Zoll und eine Dicke von etwa 0,70 Zoll aufweisen. Die proximale Öffnung121 kann einen Innendurchmesser haben, der sich von etwa 0,400 Zoll auf etwa 0,320 Zoll verjüngt. Auf ähnliche Weise kann der distale Ausgang127 einen Innendurchmesser besitzen, der sich von ca. 0,280 Zoll auf etwa 0,200 Zoll verringert. Die obere Höhlung122 kann einen Durchmesser von 0,400 Zoll und eine Höhe von etwa 0,110 Zoll aufweisen. Die untere Höhlung126 kann einen Durchmesser von etwa 0,350 Zoll und eine Höhe von etwa 0,130 Zoll aufweisen. Die mittlere Höhlung124 kann einen Innendurchmesser haben, der sich von etwa 0,170 Zoll auf etwa 0,040 Zoll verringert. Die einzelnen Vorsprünge146 können von der proximalen Öffnung142 zur distalen Öffnung144 verjüngt sein und eine Breite von etwa 0,020 Zoll haben, die sich auf etwa 0,015 Zoll verringert. Die Vorsprünge146 können durch Schlitze voneinander getrennt sein und jeweils eine Breite haben, welche sich von etwa 0,023 Zoll auf etwa 0,003 Zoll verringert. - Dem Fachmann ist klar, dass die Endoskopdichtung
10 Abmessungen haben kann, die von den oben angegebenen Werten abweichen, welche nur zum Zwecke der Veranschaulichung aufgeführt wurden. - Es wird nun Bezug auf die
3A und3B genommen, die einen Dichtungskörper200 gemäss einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. Wie es bereits im Vorstehenden erwähnt wurde, kann der Dichtungskörper200 anstelle des Dichtungskörpers100 eingesetzt werden, der unter Verweis auf die1A ,1B ,2A und2B beschrieben wurde. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper200 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers100 entsprechen. - Der Dichtungskörper
200 weist einen Dichtungsmechanismus240 auf. Der Dichtungsmechanismus240 enthält einen einzelnen Vorsprung246 , der radial nach innen vorspringt. Der Vorsprung246 erstreckt sich von einer proximalen Öffnung242 bis zu einer distalen Öffnung244 . Der Vorsprung246 kann vielfältige geometrische Formen aufweisen, vorzugsweise besitzt er aber eine solche, die sich an den nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes120 der langge streckten Vorrichtung anpasst, welche in das zentrale Lumen eingeführt ist. Wenn sich beispielsweise der nicht kreisförmige Schaft, der in den5A und6A der Patentschrift '971 von Argo u. Mitarb. veranschaulicht ist, im zentralen Lumen120 befände, hätte der einzige Vorsprung246 vorzugsweise eine Geometrie, die zum Schlitz des C-förmigen Kanals passen würde. Dem Fachmann wird klar sein, dass andere nicht kreisförmige Schäfte verwendet werden können, und dass der Vorsprung246 derart verändert werden kann, dass er sich dem nicht kreisförmigen Bereich des jeweilig vorliegenden Schaftes anpasst. - Da der einzige Vorsprung
246 eine Drehung der langgestreckten Vorrichtung, die in das zentrale Lumen120 eingeführt ist, verhindert, kann es erwünscht sein, eine Drehung des Dichtungskörpers200 zu ermöglichen. Zu diesem Zweck kann beispielsweise eine mit geringer Reibung ausgestattete Verbindung zwischen dem distalen Ende des Dichtungskörpers200 und dem proximalen Ende des Endoskops vorgesehen werden. Eine solche Verbindung mit geringer Reibung kann auf vielerlei Arten verwirklicht werden, zum Beispiel durch Verwendung von Materialien und von Schmiermitteln mit geringer Reibung. - In den
4A und4B , auf die nun verwiesen wird, ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, die einen Dichtungskörper300 aufweist. Wie schon vorstehend erwähnt wurde, kann der Dichtungskörper300 an die Stelle des Dichtungskörpers100 treten, welcher unter Bezugnahme auf die1A ,1B ,2A und2B beschrieben worden ist. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper300 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers100 entsprechen. Bei dieser besonderen Ausführungsform weist der Dichtungskörper300 eine Dichtung340 auf, die aus einem Material besteht, welches ein leichtes Eindringen und eine hohe Absorptionsfähigkeit für Fluide sowie eine gute Reissfestigkeit aufweist, beispielsweise ein chirurgisches Schwamm-Material, um den nicht kreisförmigen Schaft abzudichten. Das Dichtungsmaterial340 befindet sich in der oberen Höhlung122 , und zwecks besserer Aufnahme des Dichtungsmaterials340 ist die Höhe der oberen Höhlung122 zu Lasten der Höhe der mittleren Höhlung124 vergrössert worden. Obgleich dies nicht dargestellt ist, kann ein Flüssigkeits-Drainageröhrchen und ein Sammelbehälter mit der oberen Höhlung122 verbunden werden, um überschüssiges Fluid (Galle und Luft) aus der Höhlung abzuleiten. - Als Dichtungsmaterial
340 kann praktisch jedes medizinisch zulässige Material dienen, welches als Eigenschaften eine leichte Eindringfähigkeit, eine hohe Fluidabsorption und eine gute Reissfestigkeit aufweist. Vorzugsweise besteht das Dichtungsmaterial340 aus einem chirurgischen Schwamm mit geschlossenen Zellen und mittlerer Dichte, der von der Firma Rynel in Maine erhältlich ist. Wird nun ein nicht kreisförmiger Schaft einer langgestreckten Vorrichtung durch das Dichtungsmaterial340 geschoben, so wird dieses Dichtungsmaterial340 die Tendenz besitzen, für das Profil des nicht kreisförmigen Schafts einen Durchgang zu schaffen, wodurch eine wirksame Abdichtung um den nicht. kreisförmigen Schaft geschaffen wird. - Das Dichtungsmaterial
340 kann relativ flüssig oder auch relativ fest sein. Zum Beispiel kann das Dichtungsmaterial340 relativ fest sein, damit es sich zum Formen zu einer Vielzahl von Gebilden eignet. Das Dichtungsmaterial340 kann so geformt werden, dass es sich in die obere Höhlung122 gut einfügt sowie ein Führungsloch besitzt, welches das Material durchsetzt. Unabhängig davon, ob das Dichtungsmaterial340 als Flüssigkeit oder als Feststoff vorliegt, kann der Stöpsel20 dazu verwendet werden, das Dichtungsmaterial340 vor der Verwendung in der oberen Höhlung122 eingeschlossen zu halten. - Das Dichtungsmaterial kann alternativ Faserstoffe enthalten, die sehr schmiegsam sowie fluidabsorbierend sind, beispielsweise Baumwolle oder Synthesefasergewebe. Andererseits kann das Dichtungsmaterial
340 auch gelartige Stoffe zwecks Schaffung einer sehr gleitfähigen und schmiegsamen Dichtung enthalten. Das Dichtungsmaterial340 kann kalt oder im Einsatz geformt werden, und es kann dem Dichtungsmaterial zwecks Verminderung von Reibung und zur Erhöhung der Fluidabsorption ein Schmiermittel zugegeben werden. - Es wird nun auf die
5A und5B Bezug genommen, welche einen Dichtungskörper400 gemäss einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper400 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers300 entsprechen, welcher im Zusammenhang mit den4A und4B schon beschrieben wurde. Der Dichtungskörper400 enthält ein injizierbares Dichtungsmaterial440 , welches kurz vor Gebrauch in die obere Höhlung122 eingespritzt werden kann. Um eine solche Einspritzung zu erleichtern, kann der Körper112 mit einem dünnen Wandbereich412 versehen werden. Eine geeignete Einspritzvorrichtung, beispielsweise eine Injektionsspritze450 , kann dazu benutzt werden, den dünnwandigen Bereich412 zu durchstossen und das flüssige Dichtungsmaterial440 einzuspritzen. Das Dichtungsmaterial440 kann in die obere Höhlung122 injiziert werden, wenn der Stöpsel20 in den proximalen Endbereich des Dichtungskörpers400 eingesetzt ist, um das Dich tungsmaterial440 vor Gebrauch in der oberen Höhlung122 zu halten. Das Dichtungsmaterial440 besitzt die gleichen Eigenschaften und erfüllt mit Ausnahme einer niedrigeren Anfangsviskosität des Dichtungsmaterials440 den gleichen Zweck wie das Dichtungsmaterial340 , das unter Hinweis auf die4A und4B oben beschrieben wurde. - Nun wird Bezug genommen auf die
6A ,6B ,6C und6D , welche einen Dichtungskörper500 mit veränderlichem Durchmesser sowie eine Spannklinke600 zur Verwendung mit diesem Dichtungskörper zeigen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Körper mit veränderlichem Durchmesser500 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers100 entsprechen, der obenstehend unter Verweis auf die1A ,1B ,2A und2B bereits beschrieben worden ist. Der Körper512 weist einen mittleren eingeschnürten Bereich514 auf, der die Kompression des Lumens124 mit relativ geringen Kräften ermöglicht, da der eingeschnürte Bereich514 einen verminderten Durchmesser aufweist. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Druckkräfte der Spannklinke600 auch ohne den eingeschnürten Bereich514 mit verkleinertem Durchmesser angewendet werden können. Insbesondere kann die Spannklinke600 an einem Körper512 mit konstantem Durchmesser verwendet werden. Bei einer Betätigung der Spannklinke600 , die um den Dichtungskörper mit veränderlichem Durchmesser500 gelegt wurde, wie es in den6C und6D gezeigt ist, wird der Durchmesser der mittleren Höhlung124 verringert, so dass eine Abdichtung des nicht kreisförmigen Schaftes der langgestreckten Vorrichtung erreicht wird, die sich in dieser Höhlung befindet. - Die Spannklinke
600 weist einen Klemmring610 auf, dessen Durchmesser500 durch die gleitenden Enden612 und614 verändert werden kann. Wenn ein eingeschnürter Bereich514 mit vermindertem Durchmesser vorhanden ist, kann der Klemmring610 eine dazu passende Geometrie aufweisen, wie es die6D zeigt. Die Spannklinke600 besitzt weiterhin mehrere Zähne622 , in die ein Hebelarm630 eingreift, um die beweglichen Enden612 und614 des Klemmrings610 festzulegen, wenn der Durchmesser des Klemmrings610 verkleinert wird. Die Zähne622 sind an einem biegsamen Arm620 angeordnet, der normalerweise gegen den Hebelarm630 vorgespannt ist; der Arm kann jedoch abgebogen werden, damit die Zähne622 den Hebelarm630 freigeben können. Dadurch können sich die gleitenden Enden612 und614 des Klemmrings610 bewegen und damit den Durchmesser des Klemmrings610 vergrössern. Sowohl der biegsame Arm620 als auch der Hebelarm630 können jeweils geriffelte Flächen624 bzw.632 aufweisen, um ein Ergreifen und ein Festziehen der Spannklinke600 zu erleichtern. Dem Fachmann wird ohne weiteres klar sein, dass es viele alternative Kompressionsmechanismen gibt, um die Spannklinke600 festzuziehen, beispielsweise einen schraubenbetätigten Klemmring, einen federbetätigten Klemmring usw. - Es wird jetzt auf die
7A ,7B und7C verwiesen, welche einen Dichtungskörper700 gemäss einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper700 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers200 entsprechen, der obenstehend unter Verweis auf die3A und3B bereits beschrieben worden ist. Der Dichtungskörper700 besitzt einen Dichtungsmechanismus740 . Dieser Dichtungsmechanismus740 weist einen Dichtungsdorn746 auf, der sich durch das mittige Lumen120 erstreckt. Der Dichtungsdorn746 kann eine grosse Vielfalt von Querschnitts-Konfigurationen aufweisen, besitzt aber vorzugsweise eine Geometrie, die in den nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes der langgestreckte Vorrichtung passt, welche das zentrale Lumen120 durchsetzt. Wenn sich beispielsweise der nicht kreisförmige Schaft, der in den5A und6A der Patentschrift '971 von Argo u. Mitarb. veranschaulicht ist, im zentralen Lumen120 befände, hätte der Dichtungsdorn746 vorzugsweise eine Geometrie, die zum Schlitz des C-förmigen Kanals passen würde, wie am besten aus der7C hervorgeht. Die gesamte Länge des Dichtungsdorns746 kann diese passende Geometrie aufweisen, oder aber nur derjenige Abschnitt des Dichtungsdorns746 , der sich von der proximalen Öffnung742 bis zur distalen Öffnung744 erstreckt, während der übrige Teil des Dichtungsdorns746 eine andere Geometrie seines Querschnitts besitzt, zum Beispiel einen kreisförmigen Querschnitt. Der Fachmann ist sich darüber im Klaren, dass andere nicht kreisförmige Schäfte Verwendung finden können, und dass der Dichtungsdorn746 dann derart zu modifizieren ist, dass er eine Geometrie des Querschnitts erhält, welche mit dem nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes eine Passung ergibt. Wenn sich also der Dichtungsdorn746 im Schlitz des Gallengangkatheters (zum Beispiel des Gallengangkatheters nach Argo u. Mitarb , Dokument '971) befindet, wird auf diese weise ein kollektives Querschnittsprofil mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt hergestellt, so dass die kreisförmige Öffnung744 in der Lage ist, eine Fluidabdichtung zu bewirken. - Dem Fachmann ist ohne weiteres klar, dass die vorliegende Erfindung in einer Vielfalt von Formen verwirklicht werden kann, welche sich von den hier beschriebenen und betrachteten Ausführungsformen unterscheiden. Demnach sind Abweichungen in Formen und Einzelheiten möglich, ohne dass der Schutzbereich und das Konzept der vorliegenden Erfindung verlassen werden, welche in den anliegenden Patentansprüchen definiert ist.
Claims (11)
- Dichtung (
10 ), angepasst an die Verwendung mit einer langgestreckten Vorrichtung und einem Endoskop, wobei die langgestreckte Vorrichtung einen Schaft mit einem eingearbeiteten axialen Schlitz aufweist und das Endoskop ein proximales Ende und einen Arbeitskanal besitzt, der sich durch das Endoskop erstreckt, und wobei die Dichtung einen Körper (100 ) mit einem proximalen Ende (121 ), das zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung eingerichtet ist, mit einem distalen Ende (127 ), das zur Verbindung mit dem proximalen Ende des Endoskops eingerichtet ist, und mit einer Wandung, die ein durchgehendes Lumen zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung und zur Schaffung eines Zugangs zum Arbeitskanal des Endoskops definiert; und mindestens einen Vorsprung (146 ) im Lumen des Körpers aufweist, wobei sich der Vorsprung von der Wandung radial nach innen erstreckt, um sich dichtend an den axialen Schlitz des Schaftes der langgestreckten Vorrichtung anzulegen. - Dichtung nach Anspruch 1, bei der mehrere Vorsprünge vorhanden sind.
- Dichtung nach Anspruch 2, bei der die Vorsprünge über die Wandung, welche das Lumen definiert, gleichförmig verteilt sind.
- Dichtung nach Anspruch 3, bei der die Vorsprünge ausreichend biegsam sind, um sich an einen nicht kreisförmigen Schaft anzupassen.
- Dichtung nach Anspruch 4, bei der der nicht kreisförmige Schaft der Schaft eines Schnellwechsel-Katheters ist.
- Dichtung nach Anspruch 5, bei der der nicht kreisförmige Schaft in seinem Inneren einen C-förmigen Kanal aufweist.
- Dichtung nach Anspruch 4, weiterhin enthaltend: einen Stopfen (
20 ), der zum Abdichten des proximalen Endes des Körpers angepasst ist; und einen flexiblen Arm (22 ), der am Körper angebracht und mit dem Stopfen verbunden ist. - Dichtung nach Anspruch 7, weiterhin enthaltend: einen Adapterring (
30 ) zur Verbindung mit dem distalen Ende des Körpers; und einen flexiblen Arm (32 ), der am Körper angebracht und mit dem Adapterring verbunden ist. - Dichtung nach Anspruch 1, bei der der Vorsprung eine Geometrie aufweist, die passend zum nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung ausgestaltet ist.
- Dichtung nach Anspruch 1, bei der die Dichtung weiterhin ein Dichtungsmaterial enthält.
- Dichtung nach Anspruch 1, bei der der Körper einen dünnwandigen Bereich zur Injektion eines chirurgischen Schaums aufweist.
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8364 | No opposition during term of opposition | ||
8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Representative=s name: LEHMANN, A., DIPL.-PHYS. UNIV., PAT.-ANW., 81479 M |